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US-Wahlen 2020

Wie sich Republikaner und Demokraten die Wahl schön tricksen

Am 3. November wird auch ein neuer Kongress gewählt, das Parlament der USA. Und ohne Mehrheit darin ist ein Präsident kaum handlungsfähig. Mit einem legalen Trick versuchen beide Seiten, diese Mehrheit zu verschieben: durch das sogenannte Gerrymandering.
Spiele durch, wie das funktioniert!

Der US-Kongress besteht aus zwei Kammern: aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Am 3. November wird neben dem Präsidenten auch ein Drittel der Senatoren (35 von 100) neu gewählt und das Repräsentantenhaus komplett - mit 435 Abgeordneten. Bei dieser Wahl kann es zu Verzerrungen des Wähler*innenwillens kommen: Eine Partei kann mehr Sitze für ihren Bundesstaat erringen, obwohl der politische Gegner dort die Stimmenmehrheit hat.

Sowohl Demokraten als auch Republikaner nutzen das US-Wahlsystem geschickt aus und suchen sich ihre Wähler, um auch ohne landesweite Mehrheit die Wahl für sich zu entscheiden. Das funktioniert so:

Der Trick, die Mehrheitsverhältnisse zu drehen, setzt vor der Wahl an: Wie die Wahlkreise zugeschnitten sind, legen die Bundesstaaten in der Regel alle zehn Jahre fest. Meist entscheiden darüber die dort Regierenden. Die bundesweiten Vorgaben sind gering: Die Gebiete müssen im Wesentlichen etwa gleich viele Bewohner*innen enthalten und eine zusammenhängende Fläche bilden. Genau hier nutzen beide Seiten das US-Wahlsystem aus.

Stell dir vor, du bist Gouverneur*in unseres fiktiven Bundesstaates und kannst ihn in drei Wahlkreise einteilen:

Dieses aktive Ausnutzen des Wahlsystems, bei dem Wahlkreise mit Absicht so gezogen werden, dass die Wahl zugunsten einer bestimmten Partei ausgeht, nennt man „Gerrymandering“. Der Name geht auf Elbridge Gerry zurück. Zur Senatswahl 1812 unterzeichnete der damalige Gouverneur von Massachusetts ein Gesetz über neue Wahlkreise. Einer davon hatte die Form eines Salamanders.

„Gerrymandering“ ist so umstritten wie zugleich üblich. Gerichte verbieten zwar immer wieder solche Grenzziehungen. Aber auch bei dieser Wahl haben viele Wahlkreise wieder kuriose Formen:

In welchem Ausmaß diesmal das Gerrymandering wirkt, ist noch unklar. Doch durch die Mehrheiten im Repräsentantenhaus wird die Politik maßgeblich bestimmt: Ohne sie kann ein Präsident innenpolitisch nur wenig nachhaltig verändern. Bei den lezten Halbzeitenwahlen 2018 hatten sich die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückgeholt und dann immer wieder Pläne von US-Präsident Donald Trump durchkreuzt - besonders beim Geld. Schließlich hat das Parlament die Budgethoheit.

Die Republikaner kontrollieren bislang den Senat, doch die Demokraten rechnen sich auch hier Chancen aus. Der Senat muss zudem bei der Besetzung aller herausragenden Regierungsämter zustimmen - vom Minister bis zum Botschafter. Dies gilt für die Ernennung wichtiger Richterposten. Bei den nun zu vergebenen 35 Senatorenposten spielen kuriose Grenzziehungen aber keine Rolle. Hier entscheidet die Mehrheit im jeweiligen Bundesstaat.

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